Streit ums Geld

Wie viele Schulden muss der Staat machen?

Schon immer haben sich Regierungen Geld bei ihren Bürgern geliehen, um damit zum Beispiel Straßen und Schulen zu bezahlen oder auch, um Kriege zu führen. Darum haben fast alle Staaten Schulden. Das ist meist kein Problem. Wenn mit dem geliehenen Geld junge Leute ausgebildet werden oder es für Verkehrsverbindungen und erfolgreiche Forscher ausgegeben wird, dann hilft das den Unternehmen, gute Produkte herzustellen, die sie weltweit verkaufen können. Wenn so die Gewinne und die Löhne steigen, bekommt der Staat genügend Steuern von den Bürgern, um seine Schulden zu bezahlen.

In der jetzigen Wirtschaftskrise können viele Unternehmen aber weit weniger verkaufen. Damit sie nicht Pleite gehen und Millionen Menschen arbeitslos werden, hat die deutsche Regierung noch viel mehr Geld geliehen, um damit den Verkauf zu fördern. So bekamen letztes Jahr die Käufer von neuen Autos 2500 Euro, wenn sie ihren alten Wagen verschrotten ließen. Das hat der Autoindustrie sehr geholfen.

Aber nun muss die Regierung schon jeden fünften Euro ihrer Ausgaben nur für die Zinsen an die reichen Leute und die Banken zahlen, die dem Staat das Geld geliehen haben. Gleichzeitig steigen die Schulden weiter, weil die Einnahmen mit der Krise gesunken sind. Die Ausgaben könnten nur so weit wie nötig gesenkt werden, wenn der Krieg in Afghanistan gestoppt und die Unterstützung für Rentner, Arbeitslose und Gesundheitsversorgung gekürzt würden.

Das will die Regierung aber nicht. Nun will sie sogar die Steuern senken, weil sie das vor der Wahl versprochen hat. Dann hat der Staat noch weniger Geld. Wie sie sparen und die Schulden tilgen wollen, mögen die Kanzlerin und ihre Minister aber so lange nicht erklären, bis im Mai auch in dem für ihre Macht wichtigen Bundesland Nordrhein-Westfalen gewählt wurde. Das halten viele Kritiker für unehrlich. Darum wird um die Steuerpolitik viel gestritten.

Harald Schumann