Ich halt mich da raus

Warum Leute, die ein Amt haben, nicht immer sagen, was sie denken.

Kennt ihr Friedrich Schiller, den Dichter, der vor über 200 Jahren gelebt hat? „Ich hab’ hier bloß ein Amt und keine Meinung“, hat er mal eine Figur sagen lassen. Dahinter steht die Frage: Darf seine Meinung sagen, wer ein wichtiges Amt ausübt? Stellt euch euren Vertrauenslehrer vor, vielleicht ein netter Typ, der sagt, was er denkt. Und dann wird er eines Tages Direktor. Plötzlich hält er sich zurück mit seinen Meinungen. Jetzt klingt das, was er sagt, nicht mehr so nach gutem Kumpel.

In so einer Situation steckt gerade unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Es geht dabei darum, dass Telefon- und Internetdaten massenhaft gespeichert werden. Der Staat will wissen, wer wo wann telefoniert hat oder im Netz war, um Terroristen aufzuspüren. Als normale Politikerin von der FDP war Frau Leutheusser-Schnarrenberger dagegen, weil jeder Mensch das Recht auf ein unbeobachtetes Privatleben haben muss. Sie hat dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe geklagt. Aber dann hat ihre Partei bei den Wahlen gewonnen und sie ist Ministerin geworden. Als Ministerin hätte sie die Speicherung vor dem Gericht verteidigen müssen. Denn das ist ihr Job in dem Amt.

Was sollte sie da tun? Zum Beispiel Schiller lesen: Wer ein Amt hat, hat eine Aufgabe. Er kann nicht mehr alles tun und sagen, was er will. Denn auf Leute, die ein Amt haben, müssen sich alle verlassen können, egal was sie für persönliche Meinungen haben! Auf Schuldirektoren zum Beispiel oder auf Justizministerinnen. Das hindert die Menschen ja nicht, ihre Meinung zu behalten. Aber allzu laut sagen sollten sie sie besser nicht.

Frau Leutheusser-Schnarrenberger ist deshalb in der letzten Woche nicht zum Gericht nach Karlsruhe gefahren. Sie hat sich rausgehalten und Leute geschickt, die sie als Ministerin vertreten, und solche, die sie als Klägerin vertreten. Das war jedenfalls besser, als dort zu erscheinen.

Jost Müller-Neuhof